Einwohneranfragen in Jena ab sofort online beantragen

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08/01/2025

Neues Webformular bringt Erleichterungen für Antragsteller und Bearbeiter mit sich
Ob zu Parkplätzen, Kitagebühren oder Sportanlagen – Bürgerinnen und Bürger können Fragen, Anregungen und Vorschläge zu unterschiedlichsten städtischen Angelegenheiten einreichen. Diese werden in der 30-minütigen Einwohnerfragestunde zu Beginn jeder öffentlichen Stadtratssitzung behandelt. Jedes Anliegen muss schriftlich im Büro Stadtrat beantragt werden. Dank eines neuen Webformulars können Interessierte ihre Anfragen ab sofort auch online einreichen.

Das Formular ist im Serviceportal der Stadt Jena zu finden: jena.de/einwohneranfrage

Im ersten Schritt fragt das Formular nach der Anschrift, um zu überprüfen, ob es sich tatsächlich um einen Einwohner oder eine Einwohnerin der Stadt Jena handelt. Liegt die Adresse nicht im Stadtgebiet, kann der Antrag nicht weiter ausgefüllt werden. Nach der Eingabe der persönlichen Daten kann das Anliegen kurz erläutert und in maximal drei Teilfragen formuliert werden. Anschließend wird abgefragt, ob der Bürger oder die Bürgerin das Anliegen selbst vortragen möchte. Falls ein Vertreter geschickt werden soll, muss dessen Name angegeben werden. Wichtig ist auch die Frage, ob gewünscht wird, dass die Anfrage schriftlich beantwortet wird.

Bisher haben Einwohneranfragen das Büro Stadtrat per E-Mail oder per Post erreicht. Da im ersten Schritt oft nicht alle notwendigen Informationen vorlagen, musste häufig mehrfach nachgefragt werden. Das Onlineformular bedeutet daher für beide Seiten eine Erleichterung: Für die Bürgerinnen und Bürger, weil sie wissen, welche Informationen vorliegen müssen. Und für die Bearbeitenden, weil sie alles Wichtige gleich gebündelt erhalten. Ist der Antrag erfolgreich ausgefüllt worden, erhält der Anfragende direkt per E-Mail eine Eingangsbestätigung sowie für seine Unterlagen alle von ihm im Formular angegebenen Daten.

Das Onlineformular ist ein zusätzliches Angebot zu den bisherigen Antragswegen. Die Fristen sind jedoch für alle Varianten gleich: Das Anliegen muss spätestens 14 Tage vor der Stadtratssitzung bis 14 Uhr schriftlich vorliegen.

Denny Jankowski (AfD): Stellungnahme zum Jenaer Doppelhaushalt 2025/2026

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Arne Petrich

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08/01/2025

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In einer emotional aufgeladenen Stadtratssitzung äußerte sich Stadtrat Denny Jankowski entschieden gegen die geplante Verabschiedung des Doppelhaushalts 2025/2026. Die Umstände der Haushaltsaufstellung, die inhaltlichen Schwerpunkte und die zugrundeliegenden Annahmen wurden von Jankowski scharf kritisiert. Dabei sprach er zentrale demokratische Prinzipien, die finanzielle Verantwortung und die wirtschaftliche Realität an.

Demokratische Prinzipien und die Verantwortung des Stadtrats
„Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen“, begann Jankowski seine Rede. „Die Haushaltsaufstellung für die kommenden beiden Jahre ist in vielerlei Hinsicht einzigartig – leider nicht im positiven Sinne.“ Besonders kritisch sah er den Zeitrahmen, innerhalb dessen der Haushaltsentwurf vorgelegt und diskutiert werden soll.

Der Haushalt eines Jahres, so Jankowski, sei das wichtigste politische Steuerungsinstrument des Stadtrats. Er lege fest, welche Prioritäten gesetzt werden, welche Investitionen getätigt und welche Einsparungen vorgenommen werden. „Das ist das Königsrecht des Stadtrats“, betonte er. Doch durch die vorliegenden Umstände sei dieses Recht erheblich eingeschränkt worden.

Die Verwaltung habe ihre Pflicht, einen Haushaltsentwurf rechtzeitig vorzulegen, nicht ausreichend erfüllt, so Jankowski. Zwar zeigte er Verständnis dafür, dass Verzögerungen auftreten können, dennoch kritisierte er, dass den Stadträten zu wenig Zeit gelassen werde, sich mit dem umfangreichen Dokument auseinanderzusetzen. „Rund 500 Seiten Haushalt sowie Nachreichungen von weiteren 300 Seiten innerhalb weniger Tage durchzuarbeiten, ist schlichtweg unmöglich – besonders, wenn man bedenkt, dass wir alle dieses Amt ehrenamtlich ausüben“, erklärte er.

Fehlende Transparenz und Beteiligungsmöglichkeiten
Jankowski kritisierte auch die mangelnde Transparenz des Prozesses. „Bis auf vage Aussagen, wo nicht gekürzt werden soll, wurden wir als Stadträte nicht weiter informiert.“ Diese Informationspolitik erschwere es, fundierte Entscheidungen zu treffen. „Es ist ein Armutszeugnis, dass wir in einer demokratischen Gesellschaft in eine Situation geraten, in der nicht einmal der Anschein demokratischer Mitbestimmung gewahrt wird.“

Der enge Zeitrahmen habe nicht nur die Diskussion innerhalb der Fraktionen erschwert, sondern auch die Möglichkeit, Änderungsanträge einzubringen, nahezu ausgeschlossen. „So etwas habe ich in dieser Form noch nie erlebt“, erklärte Jankowski. „Das erinnert mich an ein früheres Zitat: ‚Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben.‘ Jetzt macht man sich nicht mal mehr die Mühe, dass es demokratisch aussieht.“

Unsichere Rahmenbedingungen: Haushaltsplanung in turbulenten Zeiten
Neben den prozessualen Kritikpunkten stellte Jankowski auch die grundsätzliche Sinnhaftigkeit eines Doppelhaushalts infrage. Die politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen seien momentan zu unsicher, um eine verlässliche Planung für zwei Jahre aufzustellen.

„Wir haben seit letzter Woche eine neue Landesregierung, deren Haushalt frühestens im März oder April verabschiedet wird. Auf Bundesebene stehen im Februar Neuwahlen an. Niemand kann sagen, wann dort ein Haushalt verabschiedet wird“, erklärte er. Diese Unsicherheiten könnten massive Auswirkungen auf die kommunalen Finanzen haben.

Ein Einjahreshaushalt, so Jankowski, wäre die weitaus vernünftigere Option gewesen. Dieser hätte es ermöglicht, auf Entwicklungen auf Landes- und Bundesebene zu reagieren. „Mit dem hier vorgelegten Doppelhaushalt riskieren wir, dass wir für 2026 ohnehin alles über den Haufen werfen müssen.“

Kritik an den inhaltlichen Schwerpunkten des Haushalts
Jankowski ging anschließend detailliert auf die Inhalte des Haushaltsentwurfs ein. Besonders kritisch bewertete er das geplante Defizit von insgesamt 55 Millionen Euro für die beiden Jahre. „Wir leben in unsicheren wirtschaftlichen Zeiten. Ob die Steuereinnahmen wirklich so positiv ausfallen, wie im Entwurf angenommen, halte ich für äußerst fraglich“, sagte er.

Er warnte vor den langfristigen Folgen einer solchen Planung: „Mit einem derart hohen Defizit steuern wir sehenden Auges auf eine Situation zu, in der wir in zwei Jahren drastische Kürzungen vornehmen müssen. Das ist weder nachhaltig noch verantwortungsbewusst.“

Fragwürdige Ausgaben und Einsparungen
Jankowski nannte zahlreiche Beispiele für Ausgaben, die er für überflüssig oder zumindest diskussionswürdig hält. Dazu zählen:

Klimaschutzagentur: 500.000 Euro pro Jahr
Neues Amtsblatt mit redaktionellem Teil: 200.000 Euro pro Jahr
Taubenhäuser und Nachhaltigkeitskampagnen: 200.000 Euro pro Jahr
Hauptwohnsitzkampagne: 90.000 Euro pro Jahr

„Zusammengenommen summieren sich diese Posten erheblich. Seit Jahren steigen die Ausgaben im Sozial- und Kulturbereich immer weiter an, ohne dass ernsthaft über Einsparungen nachgedacht wird“, kritisierte er.

Gleichzeitig bemängelte er, dass an falschen Stellen gespart werde – etwa im Bereich des Nahverkehrs. Hier seien Einsparungen von 500.000 Euro geplant, die als „verkraftbare Einschränkungen“ bezeichnet wurden. „Das ist in meinen Augen ein Widerspruch: Einerseits sollen die Bürger durch höhere Parkgebühren zum Umstieg auf den Nahverkehr bewegt werden, andererseits wird genau dieser Nahverkehr eingeschränkt.“

Appell an die Verantwortung der Stadtführung
Abschließend richtete Jankowski einen Appell an die Stadtführung und seine Kollegen im Stadtrat. „Wir sollten keine Schnellschüsse produzieren, sondern die Zeit nehmen, den Haushalt gründlich zu überarbeiten“, forderte er. Eine solche Überarbeitung sei nicht nur im Interesse der Stadträte, sondern auch der Bürgerinnen und Bürger von Jena.

„Ein verantwortungsvoller Haushalt muss die Bedürfnisse der Gegenwart mit den Anforderungen der Zukunft in Einklang bringen. Das bedeutet auch, dass wir nicht über unsere Verhältnisse leben dürfen“, erklärte er.

Jankowski kündigte an, dem vorliegenden Entwurf nicht zuzustimmen: „Dieser Haushalt ist in seiner aktuellen Form nicht tragbar. Wir müssen zurück an den Verhandlungstisch und nach Lösungen suchen, die langfristig tragfähig sind.“

Vera Lengsfeld: „Ohne Merkel’s Politik, würde es die AfD heute nicht geben“

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Arne Petrich

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07/01/2025

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Vera Lengsfeld, ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin, Trägerin des Bundesverdienstkreuzes und langjährige CDU-Bundestagsabgeordnete, bietet in ihrem Buch „Ist mir egal, wie Angela Merkel die CDU und Deutschland ruiniert hat“ eine tiefgehende Analyse der politischen Karriere und Persönlichkeit Angela Merkels. Lengsfeld beschreibt Merkels politischen Aufstieg als geprägt von Opportunismus und taktischem Geschick. Ihre Karriere begann im Herbst 1989, unmittelbar nach dem Fall der Berliner Mauer. Merkels Ziel war von Anfang an nicht der Einstieg an der Basis, sondern der schnelle Zugang zu einer Führungsposition.

Ein erster Versuch, sich der SPD anzuschließen, scheiterte, da ihr dort keine ausreichenden Möglichkeiten geboten wurden. Stattdessen fand sie beim Demokratischen Aufbruch eine Plattform, wo sie zur Pressesprecherin aufstieg. Diese Position ebnete den Weg für ihre spätere politische Karriere. Nach der Volkskammerwahl 1990 wurde sie stellvertretende Regierungssprecherin und durch Lothar de Maizière als ostdeutsche Vertreterin in Helmut Kohls Kabinett vorgeschlagen. Der Schutz und die Förderung durch Kohl waren entscheidend für ihren weiteren Aufstieg. Später nutzte sie ihre Position, um sich von Kohl und Wolfgang Schäuble zu lösen und sie politisch zu verdrängen.

Merkels Machtausübung beschreibt Lengsfeld als strategisch und rücksichtslos. Ideologische Überzeugungen spielten in ihrer Politik eine untergeordnete Rolle. Stattdessen wählte sie Positionen, die ihr den größten Vorteil verschafften. Ihre Entscheidungen waren sorgfältig geplant und wurden erst dann getroffen, wenn der Erfolg nahezu sicher war. Sie zeichnete sich durch ihre Fähigkeit aus, politische Wendepunkte wie den Sturz Kohls gezielt für sich zu nutzen, während sie ihre eigene Position stets absicherte.

Interessant ist auch Merkels Verhältnis zur CDU. Anfangs distanzierte sie sich von der Partei und äußerte sogar Ablehnung, doch später nutzte sie sie gezielt für ihren Aufstieg. Lengsfeld betont, dass Merkel die CDU pragmatisch als Kanzlerwahlpartei instrumentalisiert habe. Durch strategische Inszenierungen und den Einsatz von Regionalkonferenzen konnte sie den CDU-Vorsitz erlangen und sich als traditionelle CDU-Politikerin präsentieren.

Merkels Politikstil war geprägt von einer bewussten Inszenierung. Sie nutzte weibliche Attribute, um sich von ihren männlichen Konkurrenten abzuheben, und inszenierte sich als sachlich, kühl und analytisch. Diese Eigenschaften halfen ihr, besonders in einer Zeit, in der feministische Themen zunehmend an Bedeutung gewannen. Medien spielten eine Schlüsselrolle bei der Gestaltung ihres öffentlichen Images. Merkel agierte in einem unideologischen politischen Umfeld, das ihre frühen Regierungsjahre prägte. Später setzte sie jedoch gezielt auf grüne und sozialdemokratische Ziele, wie den Atomausstieg und die Grenzöffnung 2015. Lengsfeld vermutet, dass Merkel bereits in der DDR reformkommunistischen Kreisen nahestand, was ihre spätere Nähe zu grünen Positionen erklären könnte.

In der Coronapandemie zeigte sich laut Lengsfeld ein Hang zu autoritären Maßnahmen, der von Panik geprägt war. Merkel habe sich zunehmend als „Führerin der freien Welt“ gesehen, was jedoch häufig an mangelnder internationaler Unterstützung scheiterte. Ihre Politik habe zudem wirtschaftliche Strukturen in Deutschland geschwächt und eine Deindustrialisierung vorangetrieben. Lengsfeld kritisiert, dass Merkels Sprache zunehmend unklar wurde, was sie als bewusstes Mittel zur Verschleierung politischer Entscheidungen interpretiert.

In der Rückschau sieht Lengsfeld Merkels politische Laufbahn ambivalent. Obwohl sie es schaffte, ihre Kanzlerschaft selbstbestimmt zu beenden, hinterlässt sie eine zwiespältige Bilanz. Lengsfeld beschreibt sie als außergewöhnliche Figur der Geschichte, deren Politikstil auf taktischem Geschick und Opportunismus basierte, aber Deutschland nachhaltig verändert hat. Merkels Erbe bleibt umstritten, und ihre Rolle in der Geschichte wird auch in Zukunft intensiv diskutiert werden.

Kämmerin Birgit Erler verlässt die Stadt Pirna nach 36 Jahren

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Arne Petrich

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07/01/2025

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Das plötzliche Ausscheiden von Birgit Erler, der langjährigen Kämmerin der Stadt Pirna, wirft viele Fragen auf und stellt die Stadt vor große Herausforderungen. Oberbürgermeister Tim Lochner hat die Aufhebung des Arbeitsvertrages kurzfristig unterzeichnet, womit eine der zentralen Führungspositionen im Rathaus vakant ist.

Ein Verlust für die Stadtverwaltung
Birgit Erler verlässt die Stadtverwaltung nach beeindruckenden 36 Jahren. In dieser Zeit prägte sie die Finanzpolitik Pirnas maßgeblich. Unter ihrer Federführung wurden 25 Haushalte der Kommune erstellt, und ihre Expertise gilt als unbestritten. Der noch nicht abschließend genehmigte Doppelhaushalt für die Jahre 2025-2026 bleibt eine ihrer letzten zentralen Aufgaben. Lochner äußerte die Hoffnung, dass Erlers Arbeit in diesem Bereich keine rechtlichen Fragen aufwerfen wird.

Spekulationen und Kritik
Die plötzliche Entscheidung Erlers, ihren Arbeitsvertrag noch vor ihrem geplanten Ruhestand aufzulösen, sorgt für Spekulationen. Kritiker bemängeln, dass die Nachfolgeplanung für eine so zentrale Position wie die Kämmerei vernachlässigt wurde. Lochner räumte ein, dass der hohe Arbeitsaufwand im Zuge der Haushaltsaufstellung eine langfristige Planung erschwert habe. Andere Fachgruppen der Stadt, wie die Feuerwehr oder die städtische Wohnungsgesellschaft, hätten hingegen erfolgreich rechtzeitige Nachfolgeregelungen getroffen.

Ausblick und nächste Schritte
Die Fachgruppenleitung der Kämmerei soll nun zeitnah ausgeschrieben werden. Lochner betonte, dass die Neubesetzung zur „Chefsache“ wird, um den Übergang so reibungslos wie möglich zu gestalten. Trotz des Verlusts von Erlers umfangreicher Erfahrung zeigt sich Lochner zuversichtlich, dass die Stadtverwaltung die Herausforderung meistern wird.

Die kommenden Monate werden zeigen, wie gut die Stadt Pirna mit der Vakanz in der Kämmerei umgehen kann und ob sich die Nachfolgeregelung als nachhaltig und zukunftssicher erweist.

Die Mahnung von Wöbbelin: Verantwortung und Erinnerung für die Zukunft

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Arne Petrich

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07/01/2025

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Die KZ-Gedenkstätte auf dem ehemaligen Lagergelände Wöbbelin ist ein Ort, an dem der Opfer des Nationalsozialismus gedacht wird, insbesondere derjenigen, die im Konzentrationslager Wöbbelin gefangen waren. Am 2. Mai 2021 fand hier eine Gedenkveranstaltung statt, die den 76. Jahrestag der Befreiung des Lagers durch US-amerikanische Soldaten markierte. Die Veranstaltung erinnerte nicht nur an die befreiten Häftlinge, sondern auch an die Grausamkeiten, die diese Menschen erlebten, und betonte die Bedeutung der Erinnerung für die Gegenwart und Zukunft.

Die Rede begann mit der Erinnerung an den Tag vor 76 Jahren, als US-amerikanische Soldaten das Konzentrationslager Wöbbelin befreiten. Rund 3.500 Häftlinge, die dort interniert waren, erlebten ihre Rettung, aber für viele kam diese zu spät. Viele starben an den Folgen von Hunger, Krankheit und Erschöpfung, noch kurz nach ihrer Befreiung. Das Lager war erst wenige Monate vor der Befreiung eingerichtet worden, als das Ende des Zweiten Weltkrieges und der Untergang des Nazi-Regimes immer näher rückten. Die Häftlinge stammten aus verschiedenen Konzentrationslagern, die aufgrund der nahenden Frontlinie evakuiert werden mussten. Das Lager Wöbbelin war von Anfang an ein Ort des Elends, ohne ausreichende Nahrung, medizinische Versorgung und unter extrem schwierigen Bedingungen.

Der Landrat und die anderen Redner betonten die Bedeutung des Gedenkens an solche Orte und die Opfer des Nationalsozialismus. Der Landrat erinnerte daran, dass das Konzentrationslager Wöbbelin nur eines von vielen war, in denen Menschen gefangen gehalten und ermordet wurden. In den letzten Wochen des Krieges waren Häftlinge aus vielen dieser Lager auf Todesmärsche geschickt worden, und viele von ihnen fanden den Tod, während andere von Mitmenschen Unterstützung erfuhren.

Die Gedenkstätte Wöbbelin ist ein symbolischer Ort, der zeigt, dass der Riss, den das Nazi-Regime in der deutschen Gesellschaft hinterließ, nicht vollständig geheilt ist. Der Landrat hob hervor, dass es immer noch Menschen gibt, die von autoritären Ideologien, Gewalt und Rassismus fasziniert sind, und dass es unsere Aufgabe sei, diese Gefahren zu bekämpfen. Er erklärte, dass das Verdrängen der Geschichte nicht dazu beitragen könne, diese Probleme zu lösen. Im Gegenteil, nur durch das Bewusstsein und das ständige Gedenken an das Unrecht des Nationalsozialismus könne verhindert werden, dass sich ähnliche Verbrechen in der Zukunft wiederholen.

Die Gedenkstätte Wöbbelin ist nicht nur ein Ort der Erinnerung, sondern auch ein Lernort. Hier kommen Kinder, Jugendliche und Erwachsene aus verschiedenen Ländern, um mehr über die Geschichte des Nationalsozialismus und die Gräueltaten der Konzentrationslager zu erfahren. Der Landrat betonte, dass diese Bildungsarbeit besonders wichtig sei, da gerade in der heutigen Zeit immer wieder rechte Parolen und Ideologien auftauchen. Die Gedenkstätte Wöbbelin hat daher auch eine digitale Gedenkwoche organisiert, um trotz der Pandemie den Austausch und das Gedenken weiterhin zu ermöglichen.

In der digitalen Gedenkwoche wurden Erinnerungsbeiträge, Podcasts und Online-Gottesdienste angeboten, in denen Überlebende, deren Angehörige und Schüler ihre Geschichten teilten. Besonders die Jugendlichen spielen eine wichtige Rolle in der Arbeit der Gedenkstätte, da sie die Verantwortung tragen, das Wissen über die Geschichte weiterzugeben und die Erinnerung lebendig zu halten. Der Landrat dankte allen, die sich in der Arbeit der Gedenkstätte engagierten, und betonte, wie wichtig es sei, die Geschichte des Nationalsozialismus nicht zu vergessen.

Der Landrat sprach auch über die Veränderungen, die auf dem ehemaligen Lagergelände vorgenommen wurden. Der Rundgang wird erneuert, und es wird ein barrierefreier Zugang geschaffen, damit alle Besucher den Ort des Gedenkens auf eigene Faust erleben können. Informationsstelen werden aufgestellt, die einen historischen Überblick über das Gelände und die Geschichte des Lagers geben. Einige Bäume wurden bereits gepflanzt, und es ist geplant, mehr als 300.000 Euro in die Umgestaltung zu investieren, um einen würdigen Gedenkort zu schaffen.

Der Landrat und die anderen Redner betonten die Bedeutung des Gedenkens für die Zukunft. Nur wer die Geschichte kennt, kann die Gegenwart und Zukunft gestalten. Es sei unsere Verantwortung, dafür zu sorgen, dass sich solche Gräueltaten nie wiederholen. Dies ist nicht nur eine Aufgabe für die Politik oder die Institutionen, sondern für jeden Einzelnen von uns. Jeder kann seinen Beitrag leisten, um Hass, Intoleranz und Gewalt zu bekämpfen und für eine bessere Zukunft zu arbeiten.

Zum Abschluss der Veranstaltung wurde das bekannte Lied „Die Moorsoldaten“ gesungen, ein Lied, das von den Häftlingen in den Konzentrationslagern gesungen wurde. Es erinnerte an die schwere Zeit im Lager und an die Hoffnung auf eine bessere Zukunft. Diese Hoffnung, dass solche Gräueltaten nie wieder geschehen und dass der Weg des Friedens und der Menschlichkeit immer weitergeht, war das zentrale Thema der Veranstaltung. Die Redner riefen dazu auf, die Erinnerung wachzuhalten und gemeinsam für eine Welt zu arbeiten, in der jeder Mensch in Freiheit und Würde leben kann.

Insgesamt war die Gedenkveranstaltung am 2. Mai 2021 ein bewegender Moment des Erinnerns und Mahnens. Es wurde betont, dass wir als Gesellschaft dafür verantwortlich sind, die Lehren aus der Geschichte zu ziehen und die Menschenrechte zu verteidigen. Das Gedenken an die Opfer des Konzentrationslagers Wöbbelin und anderer NS-Lager bleibt von entscheidender Bedeutung für die Zukunft, damit sich solche Verbrechen nie wiederholen.

Alexander Dierks fordert eine neue politische Kultur im Sächsischen Landtag

Von

Arne Petrich

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07/01/2025

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Am 6. Januar 2025 richtete Sachsens Landtagspräsident Alexander Dierks auf dem Neujahrsempfang des Landtages vor rund 300 geladenen Gästen eine eindringliche Botschaft an Politik und Gesellschaft. In seiner 16-minütigen Rede forderte er eine neue politische Kultur im Sächsischen Landtag, geprägt von Kompromissgeist, respektvollem Umgang und der Bereitschaft zur Zukunftsgestaltung. Mit klaren Worten skizzierte er die Herausforderungen und Chancen, die vor dem Freistaat liegen, und setzte markante Akzente für die kommenden Jahre.

Ein Parlament der Möglichkeiten und Zukunftsgestaltung
Dierks betonte, dass der Sächsische Landtag vor einer wegweisenden Phase stehe. „Mein Anspruch ist es, dass der Sächsische Landtag ein Parlament der Möglichkeiten und der Zukunftsgestaltung ist“, erklärte er. Besonders hob er hervor, dass das Parlament die Aufgabe habe, stellvertretend für die Gesellschaft Auseinandersetzungen auszutragen und Lösungen zu finden. Dabei plädierte er für eine neue politische Kultur: „Wenn wir in einigen Jahren zurückblicken, soll dies als der Moment gelten, in dem wir eine Kultur des respektvollen Miteinanders etabliert haben, eine Lösungskultur aus anständigem fachpolitischen Streit – beispielhaft für eine Gesellschaft, die derzeit so aufgewühlt ist wie seit Jahrzehnten nicht mehr.“

Herausforderungen durch eine Regierung ohne eigene Mehrheit
Eine Besonderheit der aktuellen Legislaturperiode unterstrich Dierks mit Nachdruck: Zum ersten Mal in der Geschichte Sachsens verfügt die Staatsregierung über keine eigene Mehrheit im Landtag. Dies stelle die Abgeordneten vor besondere Herausforderungen, biete aber auch eine Chance für mehr Kooperation und Kompromissfindung. „Jeder einzelne Abgeordnete wurde gewählt, um den Freistaat Sachsen voranzubringen und den Nutzen der Sächsinnen und Sachsen zu mehren“, betonte er. Die aktuelle Lage sei eine Gelegenheit, den Parlamentarismus zu stärken und dessen zentrale Funktion zu unterstreichen: die Auseinandersetzung unterschiedlicher Positionen zugunsten des Gemeinwohls.

Bedeutung des Kompromisses in der Demokratie
Ein zentrales Element der Rede war Dierks’ Plädoyer für den Kompromiss. „Ohne Kompromisse geht es nicht“, erklärte er mit Nachdruck. In einer Demokratie gehe es nicht um absolute Wahrheiten, sondern darum, Lösungen zu finden, die verschiedene Interessen miteinander versöhnen. „Es gibt nicht den einen Königsweg, sondern immer den Weg dahin, eine Lösung zu finden, die das Gemeinwohl im Blick hat.“ Der Kompromiss sei eine zentrale Stärke der parlamentarischen Demokratie und in einer vielfältigen Gesellschaft unverzichtbar.

Der Doppelhaushalt 2025/2026 als Nagelprobe
Der Landtagspräsident verwies auf den Doppelhaushalt 2025/2026 als erste große Herausforderung der neuen Legislaturperiode. Angesichts der angespannten finanziellen Lage Sachsens forderte er zügige und ernsthafte Verhandlungen. Er appellierte an die Verantwortung der Abgeordneten, die unterschiedlichen Erwartungen aus Wirtschaft, Kommunen und sozialen Bereichen zu berücksichtigen. „In solchen Situationen zeigt sich, ob eine parlamentarische Demokratie handlungsfähig ist“, so Dierks. Es gehe darum, Prioritäten zu setzen und Schwerpunkte abzuwägen.

Mehr Freiheit und weniger Mikrosteuerung
Dierks sprach sich auf Landes- und Bundesebene für einen gesellschaftlichen Aufbruch aus. Er forderte, Fesseln zu lösen und Anreize zu setzen, um die Freiheit zu stärken. „Nur starke und wirtschaftlich leistungsfähige Demokratien können auf Dauer das Leistungsversprechen von Freiheit, Wohlstand und sozialem Ausgleich gewährleisten“, betonte er. Die Überwindung von Mikrosteuerung sei dabei ein wichtiger Schritt.

Erinnerung an die Terrortat von Magdeburg
Zu Beginn seiner Rede erinnerte Alexander Dierks an die Terrortat von Magdeburg, die das Land kurz zuvor erschüttert hatte. Er unterstrich, dass solche Ereignisse den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Handlungsfähigkeit des politischen Systems auf die Probe stellten. „Ich bin der festen Überzeugung, dass unsere liberale Demokratie in der Lage ist, genau solche Herausforderungen zu meistern“, erklärte er.

Ein Appell für Zusammenhalt und Gestaltungskraft
Mit seiner Rede setzte Alexander Dierks ein Zeichen für einen optimistischen und zukunftsgerichteten Kurs in der sächsischen Politik. Seine Forderung nach einer neuen politischen Kultur, die auf Respekt, Kompromissfähigkeit und Gestaltungswillen basiert, war ein deutlicher Appell an alle politischen Akteure im Freistaat. Der Sächsische Landtag habe die Chance, beispielhaft für die Gesellschaft zu handeln und den Weg für einen gesellschaftlichen und politischen Aufbruch zu ebnen.

Die kommenden Jahre werden zeigen, ob die Abgeordneten die Herausforderungen annehmen und den Sächsischen Landtag tatsächlich zu einem „Parlament der Möglichkeiten“ machen können.

Der Cottbuser Ostsee ist voll, aber wie geht es jetzt weiter?

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Arne Petrich

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07/01/2025

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Der Cottbuser Ostsee ist ein beeindruckendes Beispiel für den Strukturwandel in der Lausitz. Einst ein Ort, an dem über Jahrzehnte Braunkohle abgebaut wurde, präsentiert sich das Gebiet heute als riesiger, künstlich geschaffener See. Mit einer Fläche von 1.900 Hektar und einem Wasservolumen von über 170 Millionen Kubikmetern stellt der Ostsee nicht nur einen bedeutenden Schritt in der Renaturierung des Tagebaus Cottbus Nord dar, sondern auch eine wichtige Perspektive für die Region.

Der Weg zur Flutung: Ein Mammutprojekt
Der Flutungsprozess begann im Jahr 2019. Verantwortlich für die Planung und Überwachung war der Hydrologe Ingolf Arnold, der von Beginn an von der Realisierbarkeit des Projekts überzeugt war. Obwohl es in den vergangenen Jahren immer wieder trockene Sommer gab, hielt das Team am Ziel fest. Am 23. Dezember 2024 wurde der Zielwasserstand von 62,5 Metern über Normalnull erreicht. Arnold beschreibt den Flutungsprozess als „eine Frage der Zeit“, da das Urstromtal, in dem sich der See befindet, wie eine natürliche Badewanne fungiert, die irgendwann vollläuft. Diese Prognose hat sich bewahrheitet, auch wenn die Umsetzung nicht ohne Herausforderungen verlief.

Neben den natürlichen Gegebenheiten musste der Flutungsprozess auch ökologisch und technisch abgestimmt werden. Die Wassermassen stammen aus der Spree, was ein sorgfältiges Management der Wasserressourcen erforderte. Kritiker hatten befürchtet, dass die Flutung die Wasserverfügbarkeit in der Region negativ beeinflussen könnte, doch durch eine präzise Planung konnten negative Auswirkungen minimiert werden.

Ein neuer Lebensraum entsteht
Der Ostsee bietet nicht nur Potenzial für den Tourismus, sondern auch für neue Wohn- und Lebensräume. Geplant ist ein neuer Stadtteil für Cottbus, der direkt am Ufer des Sees entstehen soll. Dieser soll Wohnhäuser, eine Hafenpromenade sowie verschiedene Freizeitmöglichkeiten wie Badestellen umfassen. Ein genaues Fertigstellungsdatum gibt es allerdings noch nicht. Die Verantwortlichen betonen, dass sich die Ufer des Sees zunächst stabilisieren müssen, bevor eine sichere Nutzung möglich ist. Dieses natürliche Gleichgewicht zwischen Grundwasser, Seewasser und den geologischen Bedingungen der Region wird voraussichtlich noch einige Jahre in Anspruch nehmen.

Ein weiteres Highlight, das bereits bis 2026 realisiert werden soll, ist ein 21 Kilometer langer Rundweg um den See. Dieser wird Radfahrern und Spaziergängern die Möglichkeit bieten, die beeindruckende Landschaft zu erkunden und den See aus verschiedenen Perspektiven zu erleben.

Energie aus dem Ostsee
Der Ostsee spielt auch eine Schlüsselrolle in der nachhaltigen Energieerzeugung. Bereits jetzt betreibt die LEAG die größte schwimmende Solaranlage Deutschlands auf dem See. Darüber hinaus gibt es Pläne, den Ostsee für die Fernwärmeversorgung der Stadt Cottbus zu nutzen. Eine Wärmepumpe könnte die Wärmeenergie des Sees in das städtische Versorgungssystem einspeisen. Auch die Nutzung des Sees als Wasserspeicher wird geprüft. Diese Funktion könnte nicht nur für die Region, sondern auch für Berlin und Brandenburg von großem Nutzen sein, da der Ostsee helfen könnte, die Wasserressourcen der Spree besser zu steuern.

Die Landesregierung Brandenburg arbeitet an einer Machbarkeitsstudie, die im Frühjahr 2025 veröffentlicht werden soll. Sollte der Ostsee tatsächlich als Wasserspeicher eingesetzt werden, könnte dies eine zusätzliche Dimension zur ohnehin schon vielseitigen Nutzung des Sees hinzufügen.

Herausforderungen und Perspektiven
Trotz des bisherigen Erfolgs stehen noch viele Aufgaben bevor. Insbesondere die Stabilisierung der Ufer und die Integration des Sees in die städtische und regionale Infrastruktur bleiben zentrale Themen. Auch die ökologische Balance des Sees muss langfristig gesichert werden, um ihn als Lebensraum für Flora und Fauna zu etablieren.

Der Cottbuser Ostsee ist jedoch bereits jetzt ein Symbol für den Wandel. Er zeigt, wie aus einem ehemaligen Tagebau ein nachhaltiges, vielseitig nutzbares Gebiet entstehen kann. Für die Lausitz bietet der See nicht nur wirtschaftliche, sondern auch kulturelle und ökologische Perspektiven. Er steht exemplarisch für den Übergang von einer fossilbasierten zu einer nachhaltigeren Wirtschaftsstruktur – ein Prozess, der nicht nur die Region, sondern auch die Menschen nachhaltig prägt.

In den kommenden Jahren wird sich zeigen, wie gut die geplanten Projekte umgesetzt werden können und welchen Einfluss der Ostsee langfristig auf Cottbus und die Umgebung haben wird. Eines ist jedoch sicher: Der Ostsee ist mehr als nur ein gefülltes Tagebaurestloch – er ist ein Symbol für die Zukunft.

Das kahle Herz – Waldmenschen in Thüringen

Von

Arne Petrich

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07/01/2025

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„Das kahle Herz – Waldmenschen in Thüringen“ ist eine eindringliche Dokumentation, die die dramatischen Herausforderungen beleuchtet, vor denen unsere Wälder stehen. Trockenheit, Borkenkäfer und Umweltkatastrophen setzen dem empfindlichen Ökosystem massiv zu. Doch die Klimaerwärmung allein ist nicht der einzige Faktor für den Verfall der Wälder. Eine seit rund 300 Jahren bestehende Forstpolitik, die auf Monokulturen setzt, sowie der stetig steigende Holzbedarf tragen entscheidend dazu bei, dass das Waldökosystem in vielen Regionen aus dem Gleichgewicht geraten ist.

Die zentrale Botschaft des Films lautet: Der Wald kann ohne den Menschen überleben – der Mensch jedoch nicht ohne den Wald. In eindrucksvollen Bildern und persönlichen Geschichten zeigt „Das kahle Herz“, wie Menschen sich den großen Veränderungen stellen, die Liebe zur Natur bewahren und gleichzeitig nach neuen Lösungen suchen, um die Zukunft der Wälder zu sichern. Dabei bleibt die Dokumentation nicht bei der Analyse der Probleme stehen. Sie bietet Inspiration und Handlungsansätze für die breite Öffentlichkeit und richtet sich besonders an Waldbesitzer, Naturschützer und Entscheidungsträger.

Die Ursachen des Waldsterbens
Ein Schwerpunkt des Films liegt auf der Untersuchung der Ursachen des Waldsterbens. Neben den offensichtlichen Folgen der Klimaerwärmung, wie höheren Temperaturen und geringeren Niederschlägen, wird die historische Entwicklung der Forstwirtschaft kritisch beleuchtet. Die Fokussierung auf Monokulturen, insbesondere von Fichten, hat den Wäldern ihre Widerstandsfähigkeit genommen. Diese Baumarten, die einst als wirtschaftlich rentabel galten, sind heute besonders anfällig für Schädlinge wie den Borkenkäfer und reagieren empfindlich auf klimatische Extreme.

Darüber hinaus thematisiert der Film den steigenden Bedarf an Holzprodukten, der die nachhaltige Bewirtschaftung von Wäldern erschwert. Viele Waldbesitzer stehen vor der Herausforderung, wirtschaftliche Interessen mit ökologischen Anforderungen in Einklang zu bringen. „Das kahle Herz“ verdeutlicht, dass es nicht genügt, alte Fehler zu korrigieren – es bedarf eines grundsätzlichen Umdenkens.

Menschen im Mittelpunkt
Im Zentrum der Dokumentation stehen die sogenannten „Waldmenschen“ – Individuen, die mit Leidenschaft und Hingabe für den Schutz der Wälder arbeiten. Dazu gehören Forstwirte, Wissenschaftler, Umweltschützer und engagierte Bürger. Der Film porträtiert ihre Geschichten und zeigt, wie sie trotz widriger Umstände neue Wege gehen, um das Gleichgewicht in den Wäldern wiederherzustellen. Ihre Ansätze reichen von naturnaher Waldwirtschaft über Aufforstungsprojekte bis hin zur Entwicklung widerstandsfähiger Mischwälder.

Ein besonderes Augenmerk liegt auf der Beziehung dieser Menschen zur Natur. Der Film vermittelt eindrücklich, wie tief verwurzelt ihre Verbindung zu den Wäldern ist und wie sehr sie von der Zerstörung des Ökosystems betroffen sind – emotional, wirtschaftlich und existenziell. Doch er zeigt auch, dass Engagement und Zusammenarbeit Hoffnung schenken.

Ein Appell zum Handeln
„Das kahle Herz“ ist mehr als nur ein Film über den Zustand der Wälder. Er ist ein eindringlicher Appell, Verantwortung für die Umwelt zu übernehmen. Die Dokumentation fordert die Zuschauer dazu auf, ihren eigenen Beitrag zur Bewahrung unserer Natur zu reflektieren. Sie zeigt, dass jede Einzelperson einen Unterschied machen kann – sei es durch bewussteren Konsum, die Unterstützung von Umweltschutzprojekten oder aktives Engagement in der eigenen Region.

Der Film hebt die Bedeutung des Waldumbaus hervor, der darauf abzielt, die Monokulturen durch Mischwälder zu ersetzen, die besser an die Herausforderungen des Klimawandels angepasst sind. Dabei werden auch die politischen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen angesprochen, die notwendig sind, um langfristige Veränderungen herbeizuführen. Der Dialog zwischen Wissenschaft, Politik und Gesellschaft spielt hierbei eine zentrale Rolle.

Zukunftsperspektiven
Abschließend wirft die Dokumentation einen Blick in die Zukunft. Sie stellt die Frage, wie die Wälder in 50 oder 100 Jahren aussehen könnten, wenn die Weichen heute richtig gestellt werden. Die Vision eines ökologisch intakten und nachhaltigen Waldes steht dabei im Mittelpunkt. Gleichzeitig wird deutlich gemacht, dass dies nur durch gemeinsames Handeln und eine langfristige Perspektive erreicht werden kann.

Zusammenfassend ist „Das kahle Herz – Waldmenschen in Thüringen“ ein eindrucksvoller Film, der die Dringlichkeit des Waldschutzes aufzeigt und Mut macht, die notwendigen Veränderungen anzugehen. Er verbindet emotionale Geschichten mit wissenschaftlichen Fakten und bietet so eine umfassende Perspektive auf eines der drängendsten Probleme unserer Zeit.

„Im Namen der Freiheit“ – Theaterversammlung mit Ilko-Sascha Kowalczuk in Rostock

Von

Arne Petrich

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07/01/2025

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Am 6. November 2024 fand die dritte Theaterversammlung des Projekts »Im Namen der Freiheit« zum Thema »Freiheit als Lebensprojekt« am Volkstheater Rostock statt. Der Historiker und Publizist Ilko-Sascha Kowalczuk lieferte einen Impuls zur Geschichte Ostdeutschlands nach 1989, der in der anschließenden Fishbowl intensiv diskutiert wurde.

Die Fishbowl-Diskussion mit dem Historiker war als „Empathie-Maschine“ konzipiert, ein interaktives Format, das den direkten Dialog zwischen dem Experten und den Teilnehmenden ermöglichen sollte. Kowalczuk, bekannt als Autor bedeutender Werke wie seiner Walter-Ulbricht-Biografie und „Freiheitsschock“, stellte sich dabei nicht nur als Wissenschaftler vor, sondern auch als Fachberater für Filme mit zeitgeschichtlichem Bezug. Als Beispiel wurde seine Mitarbeit am Film „Herrhausen“ hervorgehoben, der die Kredite der Deutschen Bank an die DDR thematisiert.

Kowalczuks Tätigkeit als Filmberater
Kowalczuk beschrieb seine Rolle als Filmberater als facettenreich und herausfordernd. Seine Hauptaufgabe sei es, Drehbücher auf historische Genauigkeit zu überprüfen. Dabei stößt er oft auf Spannungen zwischen der historischen Wahrheit und den dramaturgischen Anforderungen von Spielfilmen, die häufig fiktive Elemente wie Liebesgeschichten einbauen. Er berichtete von Situationen, in denen er Details wie die Verfügbarkeit von Weiß- oder Rotkohl in Rostock im Juni 1958 recherchieren musste. Trotz der Kompromisse, die er gelegentlich eingehen muss, betrachtet er diese Arbeit als „symbiotisch“ für einen Historiker, da sie historische Erkenntnisse einem breiten Publikum zugänglich macht.

Diskussion über die Darstellung der DDR
Die Teilnehmenden stellten die Frage, ob es überhaupt möglich sei, ein einziges, allgemeingültiges Bild der DDR zu zeichnen. Kowalczuk erklärte, dass dies zwar möglich, aber sinnlos sei, da jede Darstellung von der Perspektive und den Erfahrungen des Einzelnen abhänge. In der wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit Geschichte sei die Einhaltung grundlegender Prinzipien wie der Verifizierbarkeit von Quellen und der Berücksichtigung bestehender Literatur essenziell. Dennoch könnten selbst streng wissenschaftliche Analysen zu unterschiedlichen, manchmal widersprüchlichen Ergebnissen führen.

Einige „axiomatische Grundsätze“ seien jedoch nicht verhandelbar, wie etwa die Tatsache, dass die Berliner Mauer gebaut wurde, um die Ausreise zu verhindern. Eine Teilnehmerin aus Berlin berichtete von ihren persönlichen Erfahrungen mit der Mauer und betonte deren prägende Wirkung. Gleichzeitig widersprach sie der pauschalen Annahme, dass behinderte Menschen in der DDR grundsätzlich schlecht behandelt wurden, und verwies auf die Existenz von Sonderschulen. Kowalczuk betonte, dass unterschiedliche Perspektiven und Erfahrungen gleichermaßen beachtet werden sollten.

Der Gewöhnungseffekt in Diktaturen
Ein zentrales Thema war der „Gewöhnungseffekt“, den Kowalczuk als entscheidend für das Funktionieren von Diktaturen bezeichnete. In solchen Systemen gewöhne sich die Bevölkerung daran, Missstände nicht zu hinterfragen oder öffentlich zu thematisieren. Dadurch werde die soziale Ausgrenzung Andersdenkender verstärkt, was zur Stabilisierung des Systems beitrage. Die Diskussion anerkennt jedoch, dass individuelle Erfahrungen und Wahrnehmungen innerhalb einer Diktatur unterschiedlich ausfallen können.

Behandlung von Behinderten in der DDR
Die Behandlung von Behinderten in der DDR war ein weiteres kontroverses Thema. Es wurde hervorgehoben, dass die DDR zwar staatliche Sonderschulen und Betriebe mit Rehabilitierungsarbeitsplätzen hatte, diese aber nicht inklusiv waren. Ein Teil der Unterstützung für Behinderte war zudem an kirchliche Einrichtungen gebunden. Nach der deutschen Einheit seien behinderte und alte Menschen laut Kowalczuk zu den „ersten großen Gewinnern“ gehört. Dennoch regte er an, diesem Thema eine eigene Veranstaltung zu widmen, da es umfangreich und vielschichtig sei.

Vergleich von DDR und BRD
Die Diskussion wandte sich auch dem Vergleich zwischen DDR und BRD zu. Ein Teilnehmer kritisierte, dass Diskussionen oft vom eigentlichen Thema ablenken, indem auf Probleme in der BRD verwiesen werde. Kowalczuk betonte, dass die grundsätzliche Verfassung beider Systeme nicht vergessen werden dürfe: Die DDR war eine Diktatur, die BRD ein Rechtsstaat. Er wies die Behauptung zurück, dass die BRD genauso schlimm wie die DDR gewesen sei, und hob hervor, dass in der BRD zumindest eingeschränkte Meinungsfreiheit existierte.

Öffentlichkeit und Debatten in DDR und BRD
Ein Unterschied zwischen der DDR und der BRD sei die Möglichkeit öffentlicher Debatten. Während solche Debatten in der BRD durch Fernsehserien und andere Formate angeregt wurden, war die Öffentlichkeit in der DDR stark gelenkt. Kowalczuk betonte, dass auch wissenschaftliche Ergebnisse zur DDR oft nicht in die öffentliche Debatte gelangen, da diese häufig von subjektiven Eindrücken und politisch geprägten Sichtweisen überlagert werden.

Uwe Johnsons Text als Schlüssel zum Verständnis der DDR
Ein besonderer Schwerpunkt lag auf einem Text von Uwe Johnson aus dem Jahr 1970, der als Nachwort eines Interview-Buchs mit DDR-Ausgereisten entstand. Kowalczuk schilderte, wie dieser Text die Schwierigkeiten der Integration ehemaliger DDR-Bürger in der BRD analysierte. Der Text fand auch nach der Wende Beachtung und wurde wiederveröffentlicht.

Aktuelle politische Entwicklungen
Die Veranstaltung nahm Bezug auf aktuelle politische Ereignisse. Kowalczuk kritisierte Parteien wie die AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), die er als illiberal und kremlaffin bezeichnete. Er warnte vor der Gefahr, dass solche Gruppierungen die Demokratie aushöhlen könnten, und betonte die Notwendigkeit, für demokratische Werte einzustehen.

Abschluss und Ausblick
Die Veranstaltung endete mit der Anregung, die Diskussionen im Foyer fortzusetzen, und dem Hinweis, dass die Vorträge auf dem Portal „BBB-Freiheitsarchiv“ nachzuhören seien. Zusammenfassend wurde deutlich, dass die Vergangenheit die Gegenwart prägt und es wichtig ist, Demokratie aktiv zu verteidigen. Der Austausch verschiedener Perspektiven trägt dazu bei, ein umfassenderes Verständnis für die komplexe Geschichte und die Herausforderungen der Gegenwart zu entwickeln.

Oberst a.D. Dr. Heinz Günther über Friedenssicherung und die Gefahr eines Dritten Weltkriegs

Von

Arne Petrich

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06/01/2025

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Dr. Heinz Günther, ein Zeitzeuge, der 1930 in der Nähe von Neubrandenburg geboren wurde und eine vielseitige Karriere als FDJ-Kader, Diplomat, Hochschullehrer, Jurist und Oberst der Auslandsaufklärung der DDR absolvierte, äußert sich in einem Gespräch zu verschiedenen Aspekten der deutschen Geschichte und der aktuellen politischen Lage. Er beklagt eine zunehmende Geschichtsverfälschung und betont, dass die Geschichte der DDR nur durch eine angemessene Bewertung der Zusammenhänge und Ursachen verstanden werden kann.

Günther betrachtet nicht nur das Gründungsjahr der DDR, sondern auch die Vorgeschichte, insbesondere die optimistische Haltung der Deutschen nach dem Zweiten Weltkrieg, die jedoch schnell von westlichen Mächten untergraben wurde. Er zitiert Winston Churchill, der auf die „falsche Sau“, das Hitlerreich, und die „richtige“ Sowjetunion hinwies, um die westlichen Bestrebungen zu verdeutlichen, das kommunistische System zu bekämpfen. Diese geopolitischen Spannungen führten zu einer schweren Diskrepanz zwischen Ost und West, insbesondere in Bezug auf die Unterstützung Westdeutschlands durch die westlichen Staaten, während die DDR-Bürger für Kriegsschäden aufkommen mussten.

Die Gründung der DDR, so Günther, war eine Reaktion auf die BRD und führte zu einem Umbruch im Denken der DDR-Bürger, die auf sozialistische Werte orientiert werden sollten. Doch dieser Prozess wurde durch den Westdeutschen Kapitalismus und die westliche Propaganda behindert. Der Fall der DDR wurde in westlicher Rhetorik als Delegitimierung des Staates genutzt, was in der negativen Behandlung der DDR-Bürger nach der Wiedervereinigung mündete. Die DDR-Bürger, die die Wiedervereinigung mit der Hoffnung auf ein „11. Bundesland“ der BRD vollzogen hatten, erlebten, dass ihre Rechte nicht anerkannt wurden, was sie nicht nur finanziell, sondern auch moralisch belastete.

Der Verlust der DDR wurde auch in der Politik und der Wirtschaft sichtbar, als die BRD von der DDR viele wichtige Werte übernahm, wie z. B. Agrarflächen, Betriebe und Kulturgüter. Günther fragt sich, warum die Bürger nicht mehr gegen diese Entwertung auftraten und erkennt an, dass die meisten Bürger 1990 die Schlacht verloren haben. Dennoch bleibt die Idee eines sozialistischen, friedliebenden Staates bestehen, der trotz aller Herausforderungen nicht aufgegeben werden sollte.

Er äußert Bedenken über den Missbrauch von Begriffen wie „Demokratie“ und „Freiheit“ und fordert, dass diese Begriffe im Lichte der westlichen Propaganda kritisch hinterfragt werden. Günther verweist auf eine Aussage von Horst Seehofer, in der dieser feststellt, dass die Macht im Kapitalismus nicht bei den Wählern liegt, sondern bei denen, die das Kapital kontrollieren.

Ein weiterer Aspekt seines Gesprächs ist die mögliche juristische Möglichkeit, die Rechte der DDR-Bürger durch internationale Institutionen wie die UNO geltend zu machen. Er verweist auf das Fakultativprotokoll der UNO und ermutigt dazu, sich für die eigenen Rechte einzusetzen.

Abschließend warnt Günther vor der Gefahr eines Dritten Weltkriegs und appelliert an alle Friedliebenden, diesen zu verhindern. Er verweist auf historische Ereignisse, wie den Überfall auf den Sender Gleiwitz, und fordert dazu auf, wachsam gegenüber der Propaganda zu bleiben und immer zu hinterfragen, wem die aktuellen politischen Entscheidungen dienen.

Das Gespräch vermittelt eine tiefgründige Reflexion über die Geschichte der DDR, die Folgen der Wiedervereinigung und die aktuellen politischen Entwicklungen, die nicht nur die Vergangenheit, sondern auch die Zukunft Deutschlands betreffen.