Der Thüringer Landesrechnungshof informiert

Erfurt. Mit dem Jahresbericht 2024 legt der Rechnungshof dem Landtag und der Landesregierung das Ergebnis seiner Prüfung der Haushaltsrechnung 2022 sowie der Haushalts- und Wirtschaftsführung für das entlastende Jahr, aber auch für frühere und spätere Jahre vor. Zunächst gibt der Rechnungshof eine Orientierung zur haushaltswirtschaftlichen Lage des Freistaats Thüringen. Weiterhin berichtet er über die Haushaltspolitik in Krisenzeiten mit Ausführungen zu den Auswirkungen des Urteils vom Bundesverfassungsgericht aus 2023 über das Zweite Nachtragshaushaltsgesetz des Bundes 2021. Aufgrund seiner Prüfungserfahrungen und in seiner Funktion als unabhängige externe Finanzkontrolle gibt der Rechnungshof finanzwirtschaftliche Empfehlungen.

Im Teil B berichtet der Rechnungshof über seine Prüfung zur Haushaltsrechnung der Landesregierung für 2022 und erfüllt so seinen verfassungsrechtlichen Auftrag. Inhalt und Ergebnis ausgewählter Prüfungen sind anschließend in den Teilen C und D des Berichts erläutert. Zu den in Teil C aufgeführten Prüfungen folgt die Landesregierung nicht der Auffassung des Rechnungshofs; Empfehlungen bzw. Hinweisen wird nicht oder nur teilweise entsprochen. Insbesondere diese Prüfungen werden Gegenstand des Entlastungsverfahrens der Landesregierung im Thüringer Landtag sein.

Der Jahresbericht ist eine Grundlage für den Beschluss des Landtags zur Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2022.


Hier finden Sie die gesamte Pressemitteilung des Thüringer Rechnungshofes:

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Das Fest zwischen den Welten: Weihnachten 1989 in der DDR

Teaser 1. Persönlich Plötzlich standen sie vor der Tür: Ein Kamerateam aus dem Westen, einfach so, an Heiligabend. Was heute undenkbar wäre, wurde 1989 bei Familie Häring in Zwickau zur schönsten Erinnerung ihres Lebens. Die Wohnzimmertür öffnete sich nicht nur für fremde Gäste, sondern für eine neue Zeit. Tränen der Rührung, improvisierte Geschenke und eine Gastfreundschaft, die keine Grenzen kannte. Dieses Weihnachten war mehr als ein Fest – es war das emotionale Tauwetter nach Jahrzehnten der Kälte, ein Moment, in dem wildfremde Menschen zu Brüdern wurden. 2. Sachlich-Redaktionell Mangelwirtschaft trifft auf Konsumrausch: Das Weihnachtsfest 1989 markiert eine historische Zäsur. Während die D-Mark in den Osten flutet und das Begrüßungsgeld in den grenznahen Städten für leere Regale sorgt, bricht die Währung der DDR zusammen. Unser Rückblick beleuchtet die ökonomischen und gesellschaftlichen Verwerfungen dieser Tage – vom Sturm auf die West-Kaufhäuser über die Enthüllung der Privilegien in der Waldsiedlung Wandlitz bis hin zum staatlich organisierten Postraub der Stasi. Eine Analyse der chaotischen Übergangszeit zwischen Mauerfall und Wiedervereinigung. 3. Analytisch und Atmosphärisch Niemandsland zwischen Gestern und Morgen. Weihnachten 1989 ist ein Tanz auf dem Vulkan, eine Zeit der anarchischen Freiheit. Die alte Ordnung hat ihre Macht verloren, eine neue ist noch nicht etabliert. In der Luft liegt der Geruch von Zweitaktgemisch und West-Orangen, während in den Wohnstuben krumme Kiefern mit viel Fantasie zu Tannenbäumen umgebaut werden. Es ist eine Atmosphäre von fragiler Euphorie, die in der gefährlichen Eskalation der Silvesternacht am Brandenburger Tor ihren dramatischen Höhepunkt findet. Ein Fest der Extreme, das den Takt für das Schicksalsjahr 1990 vorgab.

Der Aufruf der Widerstandskämpfer im Dezember 1989

Journalistischer Text - Profil (Teaser Seite 1) Warnung vor Neonazis in der Wendezeit In einer Zeit des politischen Vakuums veröffentlicht die Junge Welt am 21. Dezember 1989 einen Text, der explizit vor zunehmenden neonazistischen Umtrieben in Stadt und Land warnt und diese als Gefahr für die humanistischen Werte bezeichnet. Ich betrachte dieses Dokument heute als ein spätes Eingeständnis einer Realität, die viele Menschen in ihrem Alltag längst wahrgenommen hatten, die aber staatlich ignoriert wurde. Es scheint, als ob die Thematisierung der rechten Gefahr in diesem Moment für manche auch den Zweck erfüllte, die Existenzberechtigung der DDR als antifaschistisches Bollwerk neu zu begründen. Für den heutigen Betrachter offenbart sich hier die Zerrissenheit jener Tage. Während die einen die Wiedervereinigung herbeisehnten, sahen andere in der Bewahrung der DDR-Eigenstaatlichkeit den einzigen Schutz vor historischen Fehlentwicklungen. Dieser Text markiert den Versuch, in der Unübersichtlichkeit der Wendezeit einen moralischen Halt zu bieten. Journalistischer Text - Seite (Teaser Seite 2) Ein Programm der Hoffnung im Dezember 89 Kurz vor dem Jahreswechsel 1989 bezeichnet ein Aufruf des Komitees der Widerstandskämpfer den Antifaschismus als das entscheidende Programm der Hoffnung für den Erhalt und die Erneuerung des Staates. Mir erscheint dieser Appell rückblickend wie der Versuch einiger Akteure, die drohende Auflösung ihres Staates durch die Rückkehr zu den ideellen Wurzeln aufzuhalten. Es war eine Perspektive, die sicherlich von jenen geteilt wurde, die eine reformierte DDR wollten, auch wenn die politische Realität bereits eine andere Sprache sprach.