„Bericht aus Erfurt“ – Landespressekonferenz mit Thomas Kemmerich (FDP)

Am Mittwoch, 29. Mai 2024, fand die jüngste Landespressekonferenz im Thüringer Landtag statt. Politiker aller Parteien stellten sich den Fragen der Journalisten. Auch die Thüringer Regional-TV-Sender waren dabei.

Inhalt:

00:00 Intro + Einleitung
00:30 Wie fällt die Bilanz der Legislatur aus Sicht der Gruppe der FDP aus?
03:08 Wann oder kann generell aus Ihrer Sicht eine Minderheitsregierung funktionieren? 05:58 Wie halten Sie nach dieser Zeit Ihre Kollegen motiviert?
08:31 Wie sieht es aus Ihrer Sicht mit dem Kita-Gesetz aus?
10:17 Die FDP sieht laut Umfragen stimmenmäßig nicht gut aus. Wie gehen Sie damit um? 11:27 Wie sieht es für die FDP mit der Unterstützung durch andere Landesverbände aus? 12:43 Herr Dittes hat eben gesagt, dass sowohl die FDP wie auch die CDU den Ton im Thüringer Landtag verdorben haben, wie sehen Sie das?
13:51 Hat die FDP aus Ihrer Sicht mal verbal über die Strenge geschlagen?
14:46 Wie stehen Sie und die Gruppe der FDP zum Bündnis Sahra Wagenknecht
19:40 Verabschiedung

Wahlkampf 1990: Die Transformation der PDS in der DDR-Krise

A) PROFIL AP: Hook: Der Wahlkampf im Frühjahr 1990 war für die einstige Staatspartei kein Ringen um Mehrheiten, sondern ein Kampf um die bloße politische Existenz in einem Land, das sich rasant veränderte. Teaser: Wer die Bilder aus dem März 1990 betrachtet, sieht eine politische Landschaft voller Widersprüche. Auf der einen Seite standen die vollen Säle bei den Veranstaltungen der PDS, in denen Gregor Gysi als Hoffnungsträger gefeiert wurde. Er verkörperte für viele die Chance, eine ostdeutsche Identität in die neue Zeit zu retten, ohne die Fehler der Vergangenheit zu wiederholen. Auf der anderen Seite herrschte auf den Straßen und in den Betrieben eine Atmosphäre der Abrechnung. Die Wut auf die vierzigjährige Herrschaft der SED entlud sich in zerrissenen Wahlplakaten und lautstarken Protesten. In Städten wie Karl-Marx-Stadt, wo die Bürger bereits die Rückbenennung in Chemnitz forderten, war der Bruch mit der alten Ordnung am deutlichsten spürbar. Die PDS versuchte in diesen Wochen, den massiven Mitgliederschwund und den Verlust des Apparates durch eine neue Offenheit zu kompensieren. Es war der Versuch, in einem Klima des Misstrauens Fuß zu fassen, indem man sich als Anwalt derer positionierte, die vor der schnellen Einheit zurückschreckten. Die Risse, die in diesen Wochen sichtbar wurden, gingen quer durch die Gesellschaft und prägten die politische Kultur noch lange über den Wahltag hinaus. B) SEITE AP: Hook: Mit dem Verlust von fast zwei Millionen Mitgliedern innerhalb weniger Monate stand die PDS vor der Volkskammerwahl 1990 vor einer organisatorischen und inhaltlichen Zäsur. Teaser: Der Weg von der allmächtigen SED zur PDS im Frühjahr 1990 war geprägt von einem radikalen Strukturwandel. Der einst riesige Parteiapparat war auf einen Bruchteil seiner Größe geschrumpft, und die verbliebenen Kader mussten sich in einem völlig neuen politischen Wettbewerb behaupten. Der Fokus lag darauf, sich von den stalinistischen Traditionen zu lösen und mit Gregor Gysi ein unverbrauchtes Gesicht zu präsentieren. Doch die Strategie der Erneuerung stieß an harte Grenzen. Während ein Teil der Wählerschaft in der PDS einen Garanten für Stabilität und soziale Sicherheit sah, lehnte die Mehrheit der Bevölkerung die Partei als bloße Fortsetzung der SED ab. Der Wahlkampf zeigte deutlich, wie tief das Misstrauen saß, besonders in den Industriezentren des Südens. Es blieb eine Zeit des Übergangs, in der alte Gewissheiten nicht mehr galten. C) SEITE JP: Hook: Die erste freie Wahl 1990 zwang die PDS dazu, sich ohne den Schutz des Staates dem Votum der Bürger zu stellen. Teaser: Im März 1990 wurde sichtbar, wie stark die DDR-Gesellschaft polarisiert war. Für die PDS bedeutete der Wahlkampf einen Spagat: Sie musste die eigene Vergangenheit als SED bewältigen und gleichzeitig als neue politische Kraft werben. Der massive Rückgang der Mitgliederzahlen und die offene Ablehnung auf den Straßen zeigten, dass die Glaubwürdigkeit der Erneuerung von vielen bezweifelt wurde. Dennoch gelang es der Partei, jene Menschen zu binden, die den schnellen Wandel mit Sorge betrachteten. Die Auseinandersetzung um die Zukunft der DDR fand in diesen Wochen ihren vorläufigen Höhepunkt.