Die Sitzung begann mit formalen Angelegenheiten: Joachim Borges wurde als neues Mitglied des Stadtrats verpflichtet und der Abschied von Stadtrat Wolfgang Ochmann, der sein Amt aus persönlichen Gründen niederlegte, wurde offiziell vollzogen.
Im Anschluss stand der Bericht zur Haushaltslage 2024 auf der Tagesordnung. Positiv zu vermerken waren Einsparungen bei den Personalkosten, da geplante Stellen nicht besetzt werden konnten oder durch Langzeiterkrankungen unbesetzt blieben. Zusätzlich konnte die Stadt höhere Einnahmen im Pass- und Meldewesen sowie durch Elternbeiträge und Holzverkauf verzeichnen. Dennoch wurde die angespannte Finanzsituation der Kommunen, die unter anderem auf steigende Bau- und Betriebskosten sowie einen erheblichen Investitions- und Instandhaltungsstau zurückzuführen ist, deutlich angesprochen. Diese Problematik betrifft viele Kommunen in Deutschland und stellt auch die Stadt Annaberg-Buchholz vor große Herausforderungen.
Der vorgelegte Jahresabschluss 2020 fiel hingegen positiv aus: Mit einem Jahresüberschuss von 7,5 Millionen Euro und einem gestiegenen Anlagevermögen konnte die Stadt ihre finanzielle Basis stärken. Ausschlaggebend für die positive Entwicklung waren unter anderem höhere Steuererträge und Zuschreibungen aus dem Finanzanlagevermögen. Die Einnahmeausfälle, die durch pandemiebedingte Einschränkungen, wie z.B. Museumsschließungen und geringere Elternbeiträge, entstanden, konnten so kompensiert werden.
Neben den Finanzfragen standen verschiedene Bauprojekte und Planungen zur Debatte. Der Stadtrat befasste sich mit den Durchführungsverträgen, Abwägungsbeschlüssen und Satzungsbeschlüssen zu den vorhabenbezogenen Bebauungsplänen “Nahversorgungszentrum Bahnhofstraße” und “Tannenweg”. Besonders das geplante Nahversorgungszentrum an der Bahnhofstraße sorgte für Diskussionen. Befürworter betonten die wirtschaftlichen Vorteile und die Aufwertung des Areals, während Kritiker Bedenken hinsichtlich des tatsächlichen Bedarfs und der Auswirkungen auf die Innenstadt äußerten.
Ein weiteres wichtiges Thema der Sitzung war die Zukunft des Kulturzentrums Erzhammer. Der Stadtrat verabschiedete das Konzept “Kultur erleben, gestalten, bewahren” für die Jahre 2025 bis 2029. Das Konzept unterstreicht die Bedeutung des Kulturzentrums für die Stadt und setzt auf kulturelle Bildung, die Stärkung der regionalen Identität und die Gewinnung neuer Zielgruppen.
Des Weiteren wurden die Sitzungstermine des Stadtrats für das Jahr 2025 festgelegt und der Stadtrat über die Vergabe von Aufträgen im Rahmen der Vergabeermächtigung des Oberbürgermeisters informiert. Christian Ulich, der in der Sitzung über den aktuellen Stand verschiedener Baumaßnahmen berichtete, konnte von einigen Baufortschritten, aber auch von unerwarteten Schwierigkeiten bei der Sanierung der Bahnhofsstraße berichten. Auch die Sanierungsarbeiten im Weischselstollen im Bereich des Waldschlösschens wurden thematisiert und die damit verbundenen Herausforderungen erläutert.
Im Rahmen der Anfragen und Informationen wurden diverse Anliegen der Stadträte und Themen von öffentlichem Interesse angesprochen. Besonders hervorzuheben ist in diesem Kontext die Diskussion um die Zensuszahlen 2023, die einen deutlichen Bevölkerungsrückgang im Vergleich zum Melderegister ausweisen. Diese Zahlen sorgten für Unmut und führten zur Forderung nach Aufklärung. Die Stadt Annaberg-Buchholz plant, die Zahlen genau zu prüfen und gegebenenfalls rechtliche Schritte einzuleiten, um die Richtigkeit der Erhebung zu hinterfragen.
Die Stadtratssitzung bot einen umfassenden Einblick in die aktuelle Situation der Stadt Annaberg-Buchholz. Sie zeigte nicht nur die positiven Entwicklungen und Erfolge der Stadt, sondern machte auch deutlich, mit welchen Herausforderungen sich die Kommune auseinandersetzen muss. Neben den finanziellen Engpässen und dem Bevölkerungsrückgang sind dies unter anderem die Verkehrssituation, die Infrastruktur und die Sicherstellung einer vielfältigen Kulturlandschaft.
TAGESORDNUNG – öffentlicher Teil
1. Eröffnung und Begrüßung [00:00:00]
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung [00:00:15]
3. Kenntnisgabe der Protokolle der 57. und 1. Sitzung [00:00:45]
4. Festlegung zur Unterschriftsleistung des Protokolls der 2. Sitzung [00:01:10]
5. Verpflichtung der Stadträte (Schriftform) durch den Oberbürgermeister [00:01:21]
6. Ausscheiden des Stadtrates Wolfgang Ochmann aus dem Stadtrat der Großen Kreisstadt Annaberg-Buchholz [00:03:24]
7. Bürgerfragestunde [00:04:30] – keine Fragen
8. Bericht zur Haushaltslage nach § 75 Abs. 5 SächsGemO [00:05:04]
9. Vorlagen aus dem Verwaltungsausschuss
9.1. Jahresabschluss der Großen Kreisstadt Annaberg-Buchholz zum 31.12.2020 [00:48:37]
9.2. Entscheidung über die Vergabe der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2021 [01:19:48]
9.3. Vorzeitige Ausübung eines Wiederkaufsrechts für das Flurstück 886/17 der Gemarkung Buchholz [01:20:55]
9.4. Kostensätze für die Überlassung von Standplätzen auf dem Annaberger Weihnachtsmarkt für die Jahre 2024-2027 [01:24:30]
10. Vorlagen aus dem Technischen Ausschuss
10.1. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan “Nahversorgungszentrum Bahnhofstraße” [01:53:18]
10.2. Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan “Nahversorgungszentrum Bahnhofstraße” [02:01:12]
10.3. Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan “Nahversorgungszentrum Bahnhofstraße” [02:14:42]
10.4. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan “Tannenweg” [02:16:51]
10.5. Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan “Tannenweg” [02:19:00]
10.6. Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan “Tannenweg” [02:22:27]
11. Konzept für das Kulturzentrum Erzhammer der Stadt Annaberg-Buchholz [02:24:06]
12. Sitzungstermine 2025 [02:44:00]
13. Information des Stadtrates zu den erteilten Aufträgen im Rahmen der Vergabeermächtigung des Oberbürgermeisters mit Beschluss 0860/24/07-StR/57/24 vom 27.06.2024 [02:44:36]
14. Anfragen und Informationen [02:45:30]