Wendt (DPolG) zu Angriffen auf Politiker

Antworten der Politik völlig unzureichend!

Berlin. Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) verurteilt die jüngsten Angriffe auf Politiker scharf. Aus ihrer Sicht sind die Antworten der Politik bislang völlig unzureichend.

In Berlin erklärte DPolG Bundesvorsitzender Rainer Wendt:

„Höhere Strafandrohungen sind – wie bei Gewalthandlungen gegenüber Polizeikräften – regelmäßig ohne erkennbare Wirkung. Kein Täter schaut vorher ins Strafgesetzbuch nach der Strafandrohung.

Die jetzt von allen Seiten geäußerte Betroffenheit ändert an der Verschärfung des gesellschaftlichen Klimas in Deutschland ebenso wenig wie eine schnell anberaumte Sonderkonferenz der Innenminister.

Richtig wäre aus Sicht der DPolG vielmehr, die beschlossenen Kürzungen im Polizeibereich (500 Mio. Euro allein bei der Bundespolizei) unverzüglich zurückzunehmen, gesetzliche Befugnisse der Strafverfolgungsbehörden zu erweitern und das vorhandene Personal zu respektieren, anstatt Generalverdacht und politisches Misstrauen in Form von Polizeibeauftragten und einer Reform des Disziplinarrechts zu dokumentieren.“

Gestoppt vom Politbüro: Das Ende des P610

Journalistischer Text - Seite (Teaser) Ingenieurskunst im politischen Abseits Wenn ich heute die verstaubten Pläne des P610 oder des Wartburg-Coupés betrachte, spüre ich noch immer die stille Resignation jener Tage, als technische Innovationen schlichtweg verboten wurden. Es war oft nicht das Unvermögen der Konstrukteure vor Ort, das den Stillstand auf den Straßen zementierte, sondern ein kühler Federstrich im fernen Politbüro, der Jahre an Entwicklungsarbeit zunichtemachte. Bereits 1973 standen in Eisenach und Zwickau serienreife Nachfolger bereit, die den westlichen Standards kaum nachstanden und den Zweitakter hätten ablösen können. Doch die staatliche Planwirtschaft entschied sich aus Kostengründen gegen den Fortschritt im Individualverkehr und ließ visionäre Prototypen, die das Land dringend gebraucht hätte, in den Archiven verschwinden.

Schatten über der Zschopau: Die Stadt und ihr ewiger Gefangener

Teaser 1. Persönlich Gänsehaut am Gartenzaun. Stellen Sie sich vor, Sie trinken Ihren Nachmittagskaffee, und nur wenige Meter entfernt sitzen Sträflinge auf der Mauer und schauen in Ihren Garten. Für Elke Pfeifer ist das Realität in Waldheim. Die Doku zeigt eindrücklich, wie eng das Leben der Bürger mit dem Schicksal der Gefangenen verknüpft ist. Von der Tochter eines kommunistischen Häftlings bis zum Sohn eines Wärters – hier wird Geschichte nicht in Büchern, sondern in Familiendramen geschrieben. 2. Sachlich-Redaktionell 300 Jahre sächsische Justizgeschichte. Die JVA Waldheim ist mehr als ein Gefängnis; sie ist ein Spiegel deutscher Epochen. Von der Gründung durch August den Starken über die Euthanasie-Verbrechen der NS-Zeit und die berüchtigten Waldheimer Prozesse 1950 bis hin zur Zwangsarbeit für IKEA in der DDR. Der Film dokumentiert minutiös den Wandel einer Institution, die als größter Arbeitgeber der Region die Stadt ökonomisch am Leben hält und sie moralisch immer wieder herausfordert. 3. Analytisch und Atmosphärisch Mauern des Schweigens. Es liegt eine bleierne Schwere über dem Zschopautal. Die Dokumentation enthüllt die beklemmende Symbiose zwischen einer idyllischen Kleinstadt und ihrer dunklen Herzkammer. Während die Fassaden der Häuser glänzen, bröckelt der Putz der Verdrängung nur langsam. Ob Nazi-Gräuel oder DDR-Unrecht – der Film seziert die Atmosphäre einer Stadt, die ihre Dämonen lange Zeit lieber hinter dicken Mauern versteckte, als ihnen ins Gesicht zu sehen. Ein Meisterwerk der Aufarbeitung. 6 Überschriften-Vorschläge Der dunkle Nachbar: Leben im Schatten der JVA Waldheim Von Karl May bis IKEA: Die wechselvolle Geschichte eines sächsischen Kerkers Waldheim 1950: Das Trauma der Schnellprozesse Hinter der Idylle: Eine Stadt und ihre 300-jährige Fessel Glaube, Gitter, Gummiknüppel: Die entweihte Kirche von Waldheim Zwangsarbeit und Zuchthaus: Das doppelte Erbe der DDR in Sachsen