Wendt (DPolG) zu Angriffen auf Politiker

Antworten der Politik völlig unzureichend!

Berlin. Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) verurteilt die jüngsten Angriffe auf Politiker scharf. Aus ihrer Sicht sind die Antworten der Politik bislang völlig unzureichend.

In Berlin erklärte DPolG Bundesvorsitzender Rainer Wendt:

„Höhere Strafandrohungen sind – wie bei Gewalthandlungen gegenüber Polizeikräften – regelmäßig ohne erkennbare Wirkung. Kein Täter schaut vorher ins Strafgesetzbuch nach der Strafandrohung.

Die jetzt von allen Seiten geäußerte Betroffenheit ändert an der Verschärfung des gesellschaftlichen Klimas in Deutschland ebenso wenig wie eine schnell anberaumte Sonderkonferenz der Innenminister.

Richtig wäre aus Sicht der DPolG vielmehr, die beschlossenen Kürzungen im Polizeibereich (500 Mio. Euro allein bei der Bundespolizei) unverzüglich zurückzunehmen, gesetzliche Befugnisse der Strafverfolgungsbehörden zu erweitern und das vorhandene Personal zu respektieren, anstatt Generalverdacht und politisches Misstrauen in Form von Polizeibeauftragten und einer Reform des Disziplinarrechts zu dokumentieren.“

Das Echo des Ostens: Warum die DDR im Kopf nicht verschwindet

Drei Teaser 1. Persönlich Graue Plattenbauten, der Geruch von Braunkohle in der Erinnerung und ein Gefühl, das einfach nicht verschwinden will. Friedrich Gottlieb sitzt in Halle und zählt seine Cent-Stücke. Früher, sagt er, war das Leben berechenbar. Heute ist es ein Kampf. Warum tragen Enkel plötzlich wieder T-Shirts mit dem DDR-Wappen? Warum klingt die Diktatur in den Erzählungen am Abendbrotstisch wie ein verlorenes Paradies? Es ist die Geschichte einer tiefen Kränkung und der Suche nach Heimat in einer Welt, die keine Pausen kennt. Eine Reise in die wunden Seelen des Ostens. 2. Sachlich-Redaktionell Statistiken belegen einen Trend, der die Politik alarmiert: Die Zustimmung zur DDR wächst. Mehr als die Hälfte der Ostdeutschen bewertet das Leben im Sozialismus rückblickend positiv. Doch es ist keine reine „Ostalgie“ der Rentnergeneration. Soziologische Beobachtungen zeigen, dass sich das Phänomen auf die Jugend überträgt und sich in Konsumverhalten sowie Wahlentscheidungen niederschlägt. Dieser Beitrag analysiert die strukturellen Ursachen – von der Treuhand-Politik bis zu aktuellen Lohngefällen – und erklärt, warum die soziale Unsicherheit der Gegenwart die Vergangenheit verklärt. 3. Analytisch und Atmosphärisch Schatten der Vergangenheit liegen über den sanierten Fassaden von Leipzig und Dresden. Was wie harmlose Nostalgie aussieht – die Rückkehr der Club Cola, die vollen „Ost-Partys“ –, ist das Symptom einer gescheiterten emotionalen Einheit. Die DDR dient heute als Projektionsfläche für alles, was der moderne Kapitalismus nicht liefert: Sicherheit, Ordnung, Gemeinschaft. Wir blicken hinter die Kulissen einer Gesellschaft, die ihre Identität aus dem Trotz gegen die westliche Deutungshoheit formt. Eine Analyse darüber, warum die mentale Mauer nicht fällt, sondern durch neue Krisen zementiert wird.